ost-west-forum

Sonntag, den 2. September 2007

„Was der Westen vom Osten lernen kann.

Lehren aus der Wiedervereinigung!“


In seiner 4. Gödelitzer Rede hat sich der sächsische Ministerpräsident Prof. Georg Milbradt mit persönlichen Erfahrungen bei der Wiedervereinigung auseinandergesetzt sowie seine Sicht der Dinge als Politiker und Ökonom zur Diskussion gestellt.

Unter der Überschrift: „Was der Westen vom Osten lernen kann. Lehren aus der Wiedervereinigung!“ sprach er über westdeutsche Denkfehler und Fehlentscheidungen, über ostdeutsche Erwartungen und Realitäten und gab nicht zuletzt einen Ausblick auf die Zukunft des Freistaates Sachsen.




Zur Person:

milbradt_1.jpg Geboren am  23. Februar 1945 in Eslohe (Sauerland).
Seine Familie stammt aus Wongrowitz (bei Posen) und flüchtete bei Kriegsende nach Westdeutschland.
1964 Abitur in Dortmund.
Von 1964 bis 1968 Studium der Volkswirtschaft – mit den Nebenfächern Jura und Mathematik – an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster/Westfalen.
Abschluss als Diplom-Volkswirt.
1970 bis 1980 wissenschaftlicher Mitarbeiter / Assistent am Institut für Finanzwirtschaft an der Universität Münster.
1973 Promotion, 1980 Habilitation und Erwerb der Lehrbefugnis für Volkswirtschaftslehre.
1980 bis 1983 Lehrstuhlvertretung für Finanzwirtschaft und Volkswirtschaft an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Seit 1985 außerplanmäßiger Professor an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster/Westfalen.

Seit 1973 ist Georg Milbradt Mitglied der CDU. Von 1983 bis 1990 war er Finanzdezernent der Stadt Münster, von 1990 bis Januar 2001 sächsischer Staatsminister der Finanzen.

Seit 1991 ist er Mitglied des Landesverbandes der sächsischen CDU, seit 1994 Mitglied im sächsischen Landtag.

1999 wurde Georg Milbradt zum Stellvertretenden Landesvorsitzenden und im September 2001 zum Vorsitzenden des CDU-Landesverbandes Sachsen gewählt.
Die Wahl zum sächsischen Ministerpräsidenten erfolgte am 18. April 2002.
Anfangs Chef einer CDU-Alleinregierung, führt er seit den Landtagswahlen im September 2004 eine Koalitionsregierung aus CDU und SPD. Am 10. November 2004 wurde er als Ministerpräsident des Freistaats Sachsen im Amt bestätigt.



4. Gödelitzer Rede des sächsischen Ministerpräsidenten, Prof. Dr. Georg Milbradt, am 2. September 2007

 

»Was der Westen vom Osten lernen kann. Lehren aus der Wiedervereinigung«

 

Sehr geehrter Herr Schmidt-Gödelitz,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

ich freue mich, dass ich nun schon zum vierten Mal beim Ost-West-Forum zu Gast sein darf. Ich bin gerne hier auf Gut Gödelitz, dessen Entwicklung ich seit Jahren interessiert und mit viel Sympathie verfolge. Über die Wiedervereinigung ist in diesem Forum schon oft referiert und diskutiert worden. Viele kommen seit Jahren von weither, um hier auf Gut Gödelitz über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft Deutschlands nachzudenken.

Ich möchte heute mit Ihnen darüber ins Gespräch kommen, welche Lehren wir aus der Wiedervereinigung ziehen können. Lehren nicht nur wirtschaftspolitischer Art. Sondern Lehren für die deutsche Gesellschaft insgesamt. Wenn heute zum Beispiel in den wissenschaftlichen Fortschrittsberichten zum Aufbau Ost kritisiert wird, was alles nicht funktioniert oder anders als gedacht, dann muss man sagen: »Wird bei der nächsten Wiedervereinigung berücksichtigt.«

Man mag einzelne Aspekte der Wiedervereinigung durchaus kritisieren. Für mich ist aber klar: Die Wiedervereinigung selbst ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Mancher Kritiker vergisst zu gern, dass es für den Zusammenschluss zweier so unterschiedlicher Länder kein Vorbild gab und dass die Zeit drängte. Denken Sie nur an die Entwicklung in der Sowjetunion. Das historische Fenster für die Einheit in Freiheit war nur kurz geöffnet. Das verlangte entschlossene Entscheidungen. In einer solchen Situation sind Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen nicht ehrenrühriges. Es gab keine zuverlässigen Zahlen über die wirtschaftliche Situation in der DDR. Es dauerte einige Zeit, bis der Westen erkannte: Die DDR-Wirtschaft war in einem wesentlich schlechteren Zustand, als viele glaubten. Die Wirklichkeit hatte mit dem von der DDR-Propaganda gezeichneten Bild der zehntstärksten Industrienation der Welt nicht viel zu tun.

Die Politik musste angesichts der unklaren Faktenlage in kurzer Zeit Entscheidungen treffen. Auf den Straßen forderten Zehntausende Ostdeutsche die schnelle Wiedervereinigung. Das Rad der Geschichte drehte sich spürbar schneller. Ostberlin war nach der friedlichen Revolution weitgehend handlungsunfähig. Bonn traf die Entscheidungen. Und es war aus damaliger Sicht verständlich, das westdeutsche Modell als Vorbild zu nehmen und auf Ostdeutschland zu übertragen.
Das war oft recht erfolgreich. Die neuen Länder wurden in kurzer Zeit mit stabilen und weitgehend funktionstüchtigen Institutionen ausgestattet.

Zum Beispiel:

   

  • demokratische Volksvertretungen,
  • eine rechtsstaatliche Justiz,
  • funktionierende Verwaltungen,
  • eine Polizei für eine Bürgergesellschaft,
  • ein leistungsstarkes Gesundheitswesen,
  • entideologisierte Schulen und Hochschulen
  • und vor allem ein gut ausgebautes Sozialsystem.

Dazu

  • moderne Straßen- und Telefonverbindungen,
  • sanierte Städte
  • und ein Umweltschutz, der seinen Namen verdient: Heute schwimmen in der Elbe wieder Lachse.

Wie sehr sich das Leben verbessert hat, sieht man daran, dass die Lebenserwartung der Ostdeutschen binnen weniger Jahre um mehr als fünf Jahre gestiegen ist. Nirgendwo auf der Welt gab es bisher einen solchen Anstieg der Lebenserwartung.

Kurzum: Heute gibt es in Ostdeutschland die blühenden Landschaften, die Helmut Kohl versprochen hat. Die Neiddebatte im Westen zeigt uns das mit schöner Regelmäßigkeit. Nur die hohe Arbeitslosigkeit wird kein westdeutscher Bürgermeister, Landrat oder Ministerpräsident haben wollen. Umgekehrt verstellt die Arbeitslosigkeit hierzulande den Blick auf die Erfolge. Das ist verständlich.

Sie erinnern sich vielleicht noch an das Transparent einer Leipziger Montagsdemo: »Helmut, nimm uns an die Hand, zeig uns den Weg ins Wirtschaftswunderland.« Man hat im Osten am 3. Oktober 1990 die Ärmel hochgekrempelt. Im Wirtschaftswunderland sind wir aber nicht angekommen. Vielen im Westen ist das rätselhaft. Man wähnte sich im Besitz eines unfehlbaren Patentrezepts für den Aufbau Ost: man muss es nur machen wie Ludwig Erhard. Währungsreform + Marktwirtschaft = Wirtschaftswunder.

Also wurde noch am 1. Juli 1990 die D-Mark in der DDR eingeführt. Und am 3. Oktober 1990 hielt die Marktwirtschaft Einzug. Zwei, drei Jahre sollte es dauern, bis der Osten den Westen wirtschaftlich eingeholt hat. Aus der Portokasse werde man die Wiedervereinigung finanzieren, Steuer- und Abgabenerhöhungen seien unnötig. Von Anschubfinanzierung für den Aufbau Ost war die Rede und von Liquiditätskrediten. Statt eines Wirtschaftswunders erlebten die neuen Länder Deindustrialisierung und Massenarbeitslosigkeit. Steuern und Sozialabgaben stiegen. Die Staatsverschuldung der Bundesrepublik resultiert heute zu rund einem Drittel aus den Kosten der Wiedervereinigung.

17 Jahre später sind wir immer noch nicht am Ziel. Und im Westen ist man immer weniger bereit, noch Geld in den Aufbau Ost zu stecken. Statt sich zu fragen: Was ist da eigentlich falsch gelaufen? Der Kardinalfehler war: Man begriff die Wiedervereinigung als Vergrößerung Westdeutschlands. Die innere Einheit sollte darin bestehen, dass sich der Osten an den Westen anpasst. Kaum jemandem im Westen war klar, dass die Wiedervereinigung das ganze Land verändert und eine Generationenaufgabe ist.

Wie verschieden die Herangehensweise war, zeigt der Blick auf den Alltag. Die Ostdeutschen standen buchstäblich vor der gewaltigen Aufgabe, tausende von neuen Sachen zu lernen. Nach Jahrzehnten des Beinahe-Stillstands schien das Leben plötzlich wie im Zeitraffer abzulaufen. Der alte Staat zerfiel in rasender Schnelligkeit. Die Wirtschaft, im Wettbewerb auf dem Weltmarkt überfordert, musste schnellstens modernisiert werden. Da war es gut, dass es einen stabilen Rahmen gab, der Orientierung bot. Also die Gesetze und Institutionen, die der Westen meist eins zu eins auf den Osten übertrug.

In diesem neuen Rahmen haben die Ostdeutschen eine gewaltige Leistung vollbracht: Sie haben sich hineingefunden in eine neue Ordnung ihrer Lebenswelt. Was für Westdeutsche Alltag war, das war für Ostdeutsche Neuland. Zum Beispiel:

   

  • Preise vergleichen im Supermarkt.
  • Unter vielen Anbietern eine Krankenversicherung auswählen.
  • Eine Steuererklärung abgeben.
  • Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit waren bis dahin Fremdwörter. Nun musste man mit beidem zurechtkommen.
  • Eltern mussten sich entscheiden, ob ihr Kind eine Mittelschule oder ein Gymnasium besucht.
  • Lehrer mussten sich neue Lehrpläne und neues Lehrmaterial aneignen.
  • Die Polikliniken wurden abgewickelt, die meisten Ärzte mussten in die Selbständigkeit gehen.

Es boten sich plötzlich Chancen, die vorher verwehrt waren: Praktisch jeder konnte ein Unternehmen gründen, eine Gaststätte oder einen Laden eröffnen, wieder das enteignete Familienunternehmen übernehmen und neu aufbauen – und Zigtausende haben diese Chance genutzt.

Die Gemeinden erschlossen Grundstücke und erteilten Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser. Viele haben diese Chance genutzt und sind aus den maroden Städten weggezogen – was Stadt- und Landschaftsplanern heute Sorgen macht. Für das Haus musste man in der Regel einen Kredit aufnehmen – das war in der DDR den meisten unbekannt, Konsumentenkredite wurden nur unter strengen Auflagen vergeben. Auf diese Weise wurden die Ostdeutschen in allen Bereichen ihres Lebens mit Neuem konfrontiert. Sie haben zugepackt, haben sich umgestellt, ihren Alltag neu organisiert, die Chancen genutzt.

Sie haben Unternehmen gegründet, sind auf der Suche nach Arbeit und Ausbildung in den Westen oder sogar ins Ausland gegangen, haben Umschulungen gemacht, aus der Berufstätigkeit heraus ein Studium aufgenommen, haben Elterninitiativen gegründet und freie Schulen eingerichtet. Die Leistung, den Umbruch mit all seinen Veränderungen, dem Stress und der Unsicherheit gemeistert zu haben, kann man gar nicht hoch genug einschätzen. Insbesondere angesichts der Tatsache, dass in Umfragen eine stabile Mehrheit sagt: Mir persönlich geht es gut bzw. besser als zu DDR-Zeiten. Die Menschen hier haben angepackt, haben sich verändert – und ihr Leben hat sich verbessert.

Anders die Westdeutschen. Zwischen Flensburg und Füssen ticken die Uhren oft immer noch so wie vor 1989. Natürlich freuten sich die Westdeutschen über den Mauerfall. Anfangs begrüßten sie die Landsleute aus dem Osten in ihren Trabis und Wartburgs enthusiastisch. Aber im Westen sollte trotzdem alles bleiben, wie es war. Schon, als die Gemeinden anfingen, für jeden 100 Mark Begrüßungsgeld auszuhändigen, wurde Kritik laut. Sie ist abgelöst worden vom Lamento über den Solidarzuschlag. Bis heute wissen viele Westdeutsche nicht, dass auch die Ostdeutschen den Soli bezahlen.

Die Änderung der Wetterkarte fand man im Westen noch spannend. Aber schon die Umstellung auf fünfstellige Postleitzahlen wurde als lästig empfunden. Für besonders viel Irritation sorgten die Veränderungen in der politischen Landschaft. Berlin ist wieder Hauptstadt. Zum westdeutschen Parteienspektrum kam in Ostdeutschland eine weitere Partei hinzu, die SED-PDS. Nachdem sie im Osten lange Zeit dritte oder sogar zweite politische Kraft war, scheint sie jetzt als Die Linke auch in Westdeutschland Fuß zu fassen. Auch das Wahlverhalten der Ostdeutschen hat viele im Westen irritiert. Ostdeutsche Wähler haben eine viel schwächere Parteibindung. Sie sind Wechselwähler und oft auch Protestwähler. Das hat das statische westdeutsche Parteiensystem in Bewegung versetzt. Nicht zuletzt: Heute ist der Bundeskanzler eine Ostdeutsche, Angela Merkel. Als CDU-Vorsitzende hat sie ihrer Partei einen pragmatischeren Kurs vorgegeben, der manchem in der westdeutschen CDU vielleicht nicht gefällt, aber erfolgreich ist.

Doch wenn man von diesen politischen Veränderungen und Irritationen absieht, hat sich der Alltag der Westdeutschen zunächst nicht weiter verändert. Während im Westen meistens alles beim Alten blieb, ging der Aufbau Ost in weiten Bereichen zügig und sehr erfolgreich vonstatten. Der Westen nahm viel Geld in die Hand und baute im Osten westdeutsche Strukturen auf. Neue Wege auszuprobieren, war keine Zeit und auch nicht gewünscht. Ich weiß noch, wie die Bundesregierung Druck machte. Geld gab es nicht für Experimente mit ungewissem Ausgang, sondern für den Aufbau im Westen erprobter Strukturen. Und wenn man ehrlich ist: Schon die Übernahme des Erprobten hat uns jeden Tag bis tief in die Nacht hinein beschäftigt, und das mehrere Jahre lang.

Trotzdem: Wirtschaftspolitisch war es falsch, den Aufbau Ost als Nachbau West zu betreiben. Der Denkfehler bestand darin, dass man aus der Rückständigkeit der ostdeutschen Wirtschaft auf die Überlegenheit des eigenen Wirtschaftsmodells schloss. Das war ein unzulässiger Umkehrschluss. Natürlich ist die Marktwirtschaft der Planwirtschaft überlegen. Aber: Wären die Lohnnebenkosten und die Regulierungsdichte im Westen 1950 genau so hoch gewesen wie 1990, hätte es nie ein Wirtschaftswunder gegeben. Anders ausgedrückt: Ostdeutschland bekam 1990 nicht die Wirtschaftswunder-Regeln von 1950, sondern die des saturierten, sich nur langsam verändernden Westdeutschlands von 1990. Nun war die Produktivität in Ostdeutschland nur etwa ein Drittel so hoch wie in Westdeutschland. Dennoch wurden der ostdeutschen Wirtschaft Löhne, Sozialleistungen und bürokratische Vorschriften aufgebürdet, die sich am westdeutschen Niveau orientierten. Jeder Kaufmann weiß: wenn die Kosten höher sind als der Ertrag, ist man pleite. Wirtschaftswunder sind bei einer solchen Konstellation reines Wunschdenken.

Die Wurzel dieses Wunschdenkens war die westdeutsche Besitzstandswahrungsmentalität. Alles sollte bleiben wie es war, nur der Osten sollte sich verändern, zu einem Abziehbild des Westens werden. Man kann das am Beispiel der Tarifverhandlungen in Ostdeutschland verdeutlichen. Autonome ostdeutsche Gewerkschaften gab es nicht, und die Unternehmer waren anfangs überwiegend Treuhandmanager. Sie hatten die Wahrung westdeutscher Besitzstände im Blick.

Den Gewerkschaften ging es darum, den Wettbewerb zwischen Ostdeutschen und Westdeutschen zu verhindern. Die ostdeutschen Löhne waren viel niedriger als die westdeutschen. Die ostdeutschen Nominallöhne erreichten gerade einmal 30% des Westniveaus.Es bestand deshalb die Gefahr, dass im Westen das gesamte Tarifsystem unter Druck gerät. Daran waren die westdeutschen Gewerkschaften nicht interessiert. Die westdeutschen Unternehmer wiederum wollten in der Situation des Wiedervereinigungsbooms selber das Geschäft mit den transferzahlungskräftigen Ostdeutschen machen. Konkurrenz durch ostdeutsche Unternehmen konnten sie da nicht brauchen. Westdeutsche Gewerkschaften und Unternehmen wollten keine Veränderung – obwohl die Globalisierung bereits im Gange war und man sich der Konkurrenz aus Asien und Osteuropa ohnehin bald stellen musste. Also einigte man sich darauf, die tariflichen Löhne und Gehälter von nominal 30 Prozent des Westniveaus binnen weniger Jahre auf 100 Prozent anzuheben. Das war ein Geschäft zu Lasten Dritter. Die meisten ostdeutschen Arbeitnehmer arbeiteten in Treuhandbetrieben. Ihre Löhne bezahlte der westdeutsche Steuerzahler. Weil die Unternehmen Verluste machten, war die Treuhand und damit der Finanzminister daran interessiert, die Kosten zu senken. Massenentlassungen waren programmiert.
Allgemeiner gesprochen: der Aufbauwille der Ostdeutschen traf auf das Beharrungsvermögen der Westdeutschen.

Ich erinnere mich an viele Gespräche aus der Zeit, als ich neu war hier in Sachsen: Alle wollten unseren Erfolg, und jeder wollte seinen Beitrag dazu leisten. Die Zahl der Aufbauhelfer aus dem Westen war ja relativ klein. Die größte Last haben die Menschen hier selbst geschultert. In den neuen Behörden, in den privatisierten Betrieben, in den Kammern und Verbänden, die bald gegründet wurden, in Schulen und Krankenhäusern, bei der Polizei, in den Parteien – einfach überall.

Es war förmlich mit Händen zu greifen: Der Osten hat im Übermaß, was dem Westen fehlt: Flexibilität und Pragmatismus. Das waren exakt die Tugenden, die man in der real existierenden Misswirtschaft der DDR brauchte. Man musste in der DDR hart arbeiten und sehr viel Kreativität entwickeln, um die Engpässe des täglichen Lebens zu umgehen. Die Ostdeutschen unter Ihnen, meine Damen und Herren, werden dazu sicher Ihre Geschichten erzählen könnten. 1990 wollte sich jeder mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seiner Kreativität einbringen. Die Ostdeutschen wollten die Begrenzungen der DDR hinter sich lassen und mit entfesselten Kräften, Erfindungsreichtum und Arbeitseifer denen im Westen zeigen: »Was ihr könnt, können wir schon lange, wir durften nur nicht.«

Mir ist die Aufbau-Euphorie von Anfang der Neunziger Jahre noch gut in Erinnerung – und vielen von Ihnen sicher auch, meine Damen und Herren. Als ich in Münster Finanzdezernent war und in die Verwaltung Computer einführen wollte, bin ich von den Mitarbeitern und Gewerkschaften gebremst worden. Im Finanzministerium in Dresden haben meine Leute gefragt »Warum habe ich noch keinen Computer?«. Sie waren von der Technik begeistert und haben sich mit ihr zügig vertraut gemacht. Sie sahen die Technik als Chance, nicht als Gefahr oder Zumutung. Diese Begeisterung und Offenheit hat weit getragen. Wir haben in kurzer Zeit eine enorme Aufbauleistung vollbracht. Doch was den wirtschaftlichen Aufbau angeht, traf der Aufbauwille auf die begrenzten Möglichkeiten der Marktwirtschaft bundesrepublikanischer Spielart. Die Euphorie wich bei vielen bald der Enttäuschung über den Westen.

Das Problem war: Das westdeutsche Besitzstandsdenken bezog sich nicht nur auf die Höhe der Einkommen und Steuern, an der sich nichts ändern sollte. Besitzstandsdenken hieß auch, die etablierte Politik nicht in Frage zu stellen. Das wurde dem wirtschaftlichen Aufbau Ost zum Verhängnis. Denn wie im Westen, so betrieb man nun im auch Osten Sozialpolitik mit den Mitteln der Lohnpolitik. Es gab ein Wohlstandsversprechen an die Ostdeutschen: Ihre Einkommen sollten schnell auf Westniveau steigen, um das West-Ost-Gefälle zu beseitigen. Dieses Versprechen sollte erfüllt werden, indem die Löhne erhöht werden. Löhne sind aber nicht nur Einkommen für die Arbeitnehmer, sondern auch Kosten für die Unternehmen. Wegen der Lohnsteigerungen stiegen die Kosten ostdeutscher Erzeugnisse. Für IKEA oder Quelle wurden die einstmals billigen Importwaren aus Ostdeutschland teuer. Das Ergebnis kennen Sie alle, meine Damen und Herren: Massenarbeitslosigkeit und die Zerstörung des ostdeutschen Produktionspotenzials. Von der ostdeutschen Textilindustrie zum Beispiel blieb kaum etwas übrig. Der Versuch, das Wohlstandsversprechen einzulösen, bedeutete für Millionen Ostdeutsche Arbeitslosigkeit und Transferabhängigkeit.

Auch der Westen hat sich ins eigene Fleisch geschnitten, als er das Wohlstandsversprechen mittels höherer Löhne einlösen wollte.
Denn der Aufbau Ost wurde für ihn sehr teuer. Die Arbeitslosen mussten subventioniert werden. Der Verkauf der ostdeutschen Unternehmen durch die Treuhand musste subventioniert werden. Und Investitionen in Ostdeutschland mussten massiv subventioniert werden. Denn angesichts der relativ hohen ostdeutschen Löhne waren nur hochproduktive, komplett durchkapitalisierte Fabriken rentabel. Niemand im Westen hat sich die Frage gestellt: Kann man das Wohlstandsversprechen nicht anders einlösen? Natürlich gab es einen anderen Weg! Der hätte so ausgesehen: Die Löhne im Osten steigen nur langsam von ihrem alten Niveau Richtung Westniveau – so, wie es in den anderen ehemaligen Ostblockländern war. Um den Wohlstand aber rasch auf Westniveau zu heben, gibt es direkte Lohnsubventionen. Der Westen finanziert Arbeit statt Arbeitslosigkeit.

Wir hätten also schon 1991 die Diskussion um den Kombilohn führen müssen.
Man hat das aus einem einfachen Grund nicht getan: Das westdeutsche Sozialmodell hätte grundlegend umgebaut werden müssen. Kombilohn heißt: man akzeptiert, dass es Löhne gibt, die auf Sozialhilfeniveau liegen oder gar darunter. Und es heißt: man akzeptiert sehr viel größere Einkommensunterschiede – bei den Arbeitseinkommen, wohlgemerkt. Die Transfers gleichen diese Unterschiede zum Teil wieder aus. Das hätte Hunderttausenden Ostdeutschen das Schicksal der Arbeitslosigkeit erspart und ihnen immerhin einen bescheidenen Wohlstand gebracht. In dem Maße, wie die Produktivität steigt, wären ihre Arbeitseinkommen gestiegen und der staatliche Transfer zurückgegangen. Der Strukturwandel im Osten wäre weniger einschneidend gewesen, die sozialen Verwerfungen weniger spürbar, die Abwanderung weniger groß, die Geburtenzahl weniger drastisch gesunken.

Rein theoretisch wäre es zwar möglich gewesen, in den neuen Ländern eine völlig neue Sozialpolitik zu betreiben, ein flexibles, krisensicheres Sozialsystem mit Kombilöhnen einzuführen. Aber jetzt stellen Sie sich mal vor, das wäre im Osten erfolgreich gewesen! Dann hätte man ja auch das Sozialsystem im Westen umbauen müssen. Die Wiedervereinigung ist nämlich keine Einbahnstraße, der Westen lernt durchaus vom Osten, wenn auch langsam. Nur ein Beispiel: Das westdeutsche Verkehrswegeplanungsrecht war extrem kompliziert und sorgte für sehr langwierige Planungsverfahren. Das waren Regeln für eine saturierte Gesellschaft, die alles hat und sich nur sehr langsam verändert. Im Osten mussten wir die Verkehrsinfrastruktur schnell modernisieren. Wir konnten nicht 20 Jahre warten, bis der Flughafen Leipzig/Halle eine moderne Drehscheibe für den Luftverkehr ist.
Das hat man im Westen glücklicherweise auch eingesehen und das Planungsrecht für den Osten vereinfacht.

Als im Bundesrat über das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz abgestimmt wurde, stimmte der niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder als einziger dagegen. Denn sein Umweltminister war Jürgen Trittin von den Grünen. Der befürchtete zu Recht: wenn Autobahnen und Flughäfen im Osten schneller gebaut werden, will die westdeutsche Industrie das Gesetz auch für den Westen haben. Das Gesetz war dann in der Tat ein großer Erfolg. Der Ausbau des Leipziger Flughafens dauerte vier Jahre. Innerhalb weniger Jahre waren die meisten Autobahnen modernisiert. Ostdeutschland bekam das modernste Glasfaser-Kabelnetz der Welt. Der Erfolg war sogar so groß, dass die schnellere Verkehrswegeplanung seit letztem Jahr auch im Westen erlaubt ist.

Oder nehmen Sie das Abitur nach 12 Jahren. Die westdeutschen Kultusminister haben nicht geglaubt, dass man in 12 Jahren ein vollwertiges Abitur ablegen kann. Die Kultusministerkonferenz hat Sachsen und Thüringen deshalb am Anfang nur eine Ausnahmegenehmigung gegeben, vom westdeutschen Modell abweichen zu dürfen. Man hat dann im Westen gemerkt, dass man das in der Tat in 12 Jahren zur Hochschulreife gelangen kann. Eine ganze Reihe von westdeutschen Ländern hat es auch das G8, das Gymnasium mit acht Klassenstufen eingeführt, allen voran Bayern. Wer die Diskussion um das G8 in Bayern kennt, weiß: die Gewerkschaften und Lehrerverbände haben gegen diese Veränderung erbitterten Widerstand geleistet. Hier wie in allen anderen Bereichen gilt: Im Westen wurde Veränderung als Risiko gesehen, im Osten dagegen als Chance.


Wer einen Umbruch zu meistern hat ist bereit, neue Wege zu gehen. So war und ist es hier in Ostdeutschland. Wer keinen Druck verspürt, keinen Änderungsbedarf erkennen kann, ist risikoscheu. Letztlich haben die Realitäten des Ostens die überfälligen Veränderungen im Westen angeschoben. Denn infolge der Globalisierung ist auch im Westen der Druck gestiegen. Der Wohlstand konnte und kann nur gesichert werden, wenn man schneller, flexibler und besser wird. Die Strukturen der Tarifpartnerschaft zum Beispiel haben sich zuerst in Ostdeutschland verändert. Als es endlich ostdeutsche Unternehmer gab und die Treuhandmanager weg waren, sind die Arbeitgeber aus den Verbänden ausgetreten. Sie haben mit den Gewerkschaften keine Tarifverträge mehr abschlossen, weil deren Lohnforderungen für eine Industrie im Umbruch und Aufbau zu hoch waren. Die Rolle des Tarifpartners kam im Osten den Betriebsräte zu. Ostdeutsche Betriebsräte sind in der Regel flexibler als westdeutsche. Sie waren und sind bereit, flexible Regelungen zum Beispiel für die Arbeitszeit, Leistungslohn oder betriebliche Öffnungsklauseln für Härtefälle mitzutragen.

BMW in Leipzig hat beispielsweise 200 verschiedene Arbeitszeitmodelle und kann das Werk somit optimal auslasten. Das sichert nicht nur die Arbeitsplätze der Mitarbeiter, sondern schafft auch neue. Denn diese Flexibilität ist ein Standortvorteil, der sich unter Investoren herumspricht. Und gerade im High-Tech-Bereich kommt es auf die Mitarbeiter an. Manche Ökonomen sagen sogar: Ostdeutschland ist viel amerikanischer als Westdeutschland. Hier sind die Menschen, Unternehmen und Märkte viel flexibler. Hier folgt man viel stärker den Signalen des Marktes – und hat damit Erfolg. Das gilt für die Hightech-Industrie wie für den Mittelstand.
Mit einiger Verzögerung hat das auch im Westen Veränderungen in Gang gesetzt. Heute ist das deutsche Tarifsystem viel differenzierter und flexibler als 1990. Für Ostdeutschland ist das eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg – und auch für den Westen.

Aber nicht nur im wirtschaftlichen Bereich hat Ostdeutschland im Westen einen Modernisierungsschub bewirkt. Sondern zum Beispiel auch in der Bildungs- oder Familienpolitik. Das Abitur nach zwölf Schuljahren, das zweigliedrige Schulsystem aus Mittelschule und Gymnasium, das Angebot an Kinderkrippen und Kindergärten – all das und noch viel mehr macht uns der Westen inzwischen nach, weil wir damit Erfolg haben, wie zum Beispiel die PISA-Studie belegt.

Ostdeutschland stand, als es Teil der Bundesrepublik wurde, vielleicht in materieller Hinsicht mit leeren Händen da.
Aber neben dem Geschenk der Einheit in Freiheit brachten die Ostdeutschen etwas anderes mit: Wertvolle Erfahrungen mit einem anderen Modernisierungspfad. Man wollte es im Westen nicht so recht wahrhaben: In einigen gesellschaftlichen Bereichen hatte die DDR modernere und effizientere Strukturen entwickelt als der Westen. Jedem von Ihnen, meine Damen und Herren, werden dazu mühelos Beispiele einfallen. Ich denke zum Beispiel an die Polikliniken, die man per Einheitsvertrag abwickelte. Jetzt wird uns empfohlen, ambulante und stationäre Gesundheitseinrichtungen eng zu verzahnen, um unser Gesundheitswesen an eine alternde Bevölkerung anzupassen.

Es gibt viele solcher Beispiele. Um nur ein paar zu nennen: Schulen mit Ganztagsbetreuung und technischem Unterricht, die Ausbildung als Facharbeiter mit Abitur, Betriebskindergärten, die Anrechnung von Erziehungszeiten bei der Rente, oder die industrielle, arbeitsteilige Produktionsweise in der Landwirtschaft. Diese Modernisierungsvorsprünge sind 1990 eingeebnet worden. Ich weiß aus vielen Gesprächen, dass dies als Herabsetzung verstanden wurde oder als Entwertung der Biographie. Das hat manchen verbittert. Aber viel bitterer ist: der Westen war blind für die Schwächen und Modernisierungsdefizite des eigenen Modells. Erst allmählich erschließt sich der Westen die ostdeutschen Erfahrungen, freilich meist über den Umweg des Auslands.

In der Familienpolitik zum Beispiel müssen die skandinavischen Länder als Vorbilder herhalten. Obwohl jedem Ostdeutschen Krippe und Kindergarten aus der DDR bekannt sind und es gelungen ist, sie in den neuen Ländern innerhalb neuer Strukturen erfolgreich weiterzuführen. Beispiel Bildung: Als Finnland PISA-Sieger wurde, fuhren westdeutsche Pädagogen dorthin, um zu erkunden, was die Finnen besser machten. Man hätte sich auch mal in Sachsen erkundigen können, denn unsere Schulen gehörten zum oberen Drittel der Rangliste. Oder nehmen Sie die Vorschulen. In der DDR waren sie bis 1989 selbstverständlich. Bei uns in Sachsen hatte der Kindergarten schon immer seinen Schwerpunkt auf Bildung und erst in zweiter Linie auf Betreuung. Wir setzen in Sachsen im letzten Kindergartenjahr Grundschullehrer ein. Der Westen hinkt da weit hinterher und fängt erst jetzt an aufzuholen.

Der Westen begreift allmählich, dass die Mauer weg ist. Die Mauer, die nicht nur die DDR, sondern auch die Bundesrepublik vor Veränderungen verschonte. Wir leben im Zeitalter der Globalisierung. Seit 1990 wollen eine ganze Reihe von aufstrebenden Ländern etwas vom westlichen Wohlstand abhaben. Die Menschen in diesen Ländern arbeiten hart dafür. Auch die Ostdeutschen zählen dazu. Es gibt zwei Möglichkeiten, damit umzugehen. Die eine heißt »weiter so«. Man hält wie die untergehende DDR fest am Überkommenen. Man zementiert und belohnt den Stillstand. Man gibt zum Beispiel den Arbeitslosen Geld und lässt sie Arbeit simulieren. Ein mentaler Sperrklinkeneffekt verhindert, dass man sich fragt: Was müssen wir ändern, damit die Arbeitslosen eine Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt finden? »Weiter so« – das ist oder war jedenfalls anfänglich die westdeutsche Einstellung. Das Ergebnis war: Deutschland stand mit gefesselten Füßen da, während die Konkurrenz immer näher rückte.

Man kann mit der Globalisierung aber auch anders umgehen. Die andere Möglichkeit heißt: Besser sein als die Konkurrenz. Dann kommt sie zwar ein großes Stück voran, aber wir behalten unseren Vorsprung. Der zweite Weg ist gewissermaßen der ostdeutsche. Hier im Osten weiß man: Probleme löst man pragmatisch. Man muss die ausgetretenen Wege verlassen, experimentieren, improvisieren, Risiken eingehen. Das alles mag unbequem und anstrengend sein. Aber am Ende steht man besser da. Kann sein, dass der Westen seine ausgetretenen Pfade noch ein Stück weiter geht. Aber ich bin mir sicher: Er wird vom Osten lernen.

Er wird begreifen, dass er nicht der Maßstab aller Dinge ist. Er wird lernen, wie man mit Mut und Pragmatismus einen solch grundstürzenden Umbruch wie den Umbau Ost bewerkstelligen kann. Er wird lernen, dass es sich lohnt, Chancen zu nutzen und Risiken einzugehen. Er wird lernen, dass Fortschritt bedeutet, Traditionen kritisch auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen. Statt wie bisher die eigenen für unantastbar zu erklären und die der Ostdeutschen als Altlasten zu betrachten. Der Westen wird lernen: es gibt nicht den einen Modernisierungspfad, nicht die eine Art und Weise, Politik zu machen.

Nicht zuletzt kann der Westen lernen: Man muss Unterschiede zulassen, statt sie mit Subventionen zukleistern zu wollen. Ich kann hier aus meiner Gödelitzer Rede von 2005 zitieren: »Unterschiede sind die Triebkraft der Marktwirtschaft. Das ist wie beim Segeln Unterschiedliche Druckverhältnisse erzeugen Wind, der das Segelboot antreibt. Bei gleichen Druckverhältnissen herrscht dagegen Flaute.«

Der Westen wird also lernen: Es kommt also darauf an, sich die Kraft des Wettbewerbs zunutze zu machen.
Wiederholen können wir die Wiedervereinigung nicht. Aber wir können aus den Fehlern lernen, wie wir die heutige Politik verbessern können. Nicht allein zum Wohle Ostdeutschlands. Es geht um ganz Deutschland. Denn nur wenn der Westen seine Schwächen überwindet, Vorurteile ablegt, Neuerungen zulässt, kann er den Osten kraftvoll mitziehen.

Dieser Lernprozess ist im Westen schon im Gange. Jetzt sollen auch im Westen ganz schnell tausende von Kinderbetreuungseinrichtungen aufgebaut werden. Das Elterngeld als Lohnersatzleistung wurde eingeführt, ähnlich wie es in der DDR war. Sogar über einen Ehekredit wird nachgedacht und über ein bundesweites Zentralabitur. Solche Vorschläge müssen nicht immer richtig sein. Aber sie zeigen, dass im Westen etwas in Bewegung geraten ist. So wird aus dem Aufbau Ost langsam ein Umbau West.

Am Ende dieses Weges kommen wir vielleicht nicht im Wirtschaftswunderland an. Aber Deutschland insgesamt wird moderner sein, offener für Neuerungen, experimentierfreudiger. Wir werden alle zusammen weniger auf die Vergangenheit schauen und wieder mit mehr Neugier auf die Zukunft.

Vielen Dank.